Der Chipspezialist NXP klagte 2012 gegen BlackBerry, damals noch RIM. NXP wirft BlackBerry die Verletzung von sechs Patenten in den Jahren 1997 bis 2008 vor. Dabei geht es vor allem um Funktechnik und Techniken zur Chipproduktion – aber auch um ein allgemeineres Patent für Mobiltelefone mit GPS-Ortungsempfänger (US-Patent 6,501,420). Es ging speziell um die Geräte Bold, Torch und PlayBook.
Nun hat das Gericht entschieden. BlackBerry dazu:
Eine Bundesjury hat für BlackBerry entschieden. Es ging um eine Patentverletzung durch NXP. Das Urteil war ein Erdrutschsieg für BlackBerry, da die Jury keine Patentverletzungen durch BlackBerry sah und die Forderungen seitens NXP als nichtig ansieht.
“Wir sind zufrieden mit dem Urteil der Jury”, sagte Steve Zipperstein, Chief Legal Officer bei BlackBerry. ” Dies ist ein Sieg für Blackberry , wir freuen uns auf eine Zeit, in der Technologie-Unternehmen nicht mehr gezwungen sind große Mengen an Zeit und Geld für frivole Patentfälle wie diesen aufzubringen und ihre Ressourcen stattdessen für Innovationen investieren können. Bis dahin werden wir unsere geistigen Eigentumsrechte energisch verteidigen und bestreiten alle wertlosen Ansprüche.”
HIER könnt ihr im Forum darüber diskutieren.